AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des "jet-prints.com / flugzeugdrucke.de Internet shop"

Vertreten durch
Einzelunternehmung
Claus Mayerhofer
Kurze Wertachstr. 9
86153 Augsburg

im Folgenden als "jet-prints.com" bezeichnet.

Neben dieser Hauptdomain ist der Shop noch unter weiteren Neben-Domains erreichbar: jet-prints.de, jetprints.de, flugzeugdruck.de, flugzeugdrucke.de

Dieser Internet Shop unterhält unter seiner Post Adresse kein Lager und kein Ladengeschäft. Vertrieb und Verkauf der Ware erfolgt ausschließlich über das Internet.  Eine Abholung ist in Ausnahmefällen nach Absprache möglich.

Anwendungsbereich

1. Für Verträge mit dem Intenet Shop "jet-prints.com" gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
3. Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, oder in Papierform, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch jet-prints.com.

Informationspflichten

Der Nutzer ist bei der Registrierung, bzw. einem Kauf, verpflichtet, warheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, usw. ist der Nutzer verplichtet , dem Anbieter diese Änderungen mitzuteilen. Unterläßt der Nutzer dies oder gibt überhaupt falsche Daten, so kann der Anbieter soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Mit der Abgabe des Gebots (bezogen auf eBay) oder den (Sofort-) Kauf eines Artikels von uns, entsteht ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag. Falls Sie unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht zustimmen, bieten und kaufen Sie bitte nicht.
2. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
3. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen der Web Bestellformulare einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch jet-prints.com.
4. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die jet-prints.com nicht zu vertreten hat, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
5. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Hersteller Ort, oder eShop Ort, ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
3. Versand- und Verpackungskosten trägt grundsätzlich der Kunde. Sie werden zum Gesamtpreis der Ware hinzugerechnet. Es werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:

   • Die Versandkosten betragen für unsere inländischen Kunden EUR 5,90 pro Bestellung. Für Lieferung auf die deutschen Inseln fallen zusätzlich EUR 10.- an.
   • Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten zonenabhängig in Höhe der entstehenden Kosten berechnet (erkennbar vor Absenden der Bestellung). Hinzu kommt u.U. eine Inselgebühr bei Bestellung von den Niederländischen oder Britischen Inseln.
   • Bestellungen über EUR 75.- sind Versandkosten frei.
4. Wir liefern gegen Vorkasse mit und ohne PayPal Service, Nachnahme oder Kreditkarte (Paypal). Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Für die Zustellung gegen Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren von ca. EUR 5.- durch den Versandservice an. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.
5. Durch den Kunden aus eigener Schuld stornierte Bestellungen per Kreditkarte, werden mit 4% des Warenwertes verrechnet, um die Gebühren für die Kreditkarten Gesellschaft zu begleichen, sofern diese bereits angefallen sind.

Liefer und Versandbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandwege. Eine Auslieferung an den Kunden ist ausschließlich an die hinterlegte Bestell- bzw. Lieferadresse möglich.
2. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig hinterlegt sind. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.
3. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorauskasse - d.h. der Versand erfolgt erst nach erfolgter Zahlung auf die per E-Mail versandte Zahlungsaufforderung. Die Lieferzeit kann je nach Auslieferungsland bis zu 14 Tagen nach Zahlungseingang betragen.
4. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht jet-prints.com von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
5. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
6. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. Eigentumsvorbehalt:
   Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von jet-prints.com. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf jet-prints.com. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgellich mitverwahrt.
   Bei Unternehmen gilt unser Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).

Mitteilung von Transportschäden

1. Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen oder die Annahme zu verweigern. Bei Annahme ist die Verpackung aufzubewahren.
2. Falls ein Schaden oder eine Falschlieferung erst nach dem Öffnen der Verpackung festgestellt wird, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, damit eine eventuelle Rücksendung bzw. eine Ersatzlieferung von unserer Seite veranlasst werden kann. Senden Sie bitte ohne vorherige Rücksprache keine Ware unfrei an uns zurück. Ist eine Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von JET-PRINTS.COM nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß sich JET-PRINTS.COM bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist JET-PRINTS.COM berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
    
3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen - bleiben von den vorstehenden Regelungen unter Ziffer 1. bis 2. unberührt.

Rückgabe- und widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie, oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

JET-PRINTS.COM
c/o Claus Mayerhofer,
Kurze Wertachstr. 9,
86153 Augsburg,
Tel. 0821-15999067,
Fax. 0821-1598951,
Email info@jet-prints.com,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusäzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns agebotene, günstige Standard Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Stand Widerrufsbelehrung 13.06.2014

Gewährleistung

1. Die Gewährleistung besteht bei Beanstandung von Mängeln - nach Wahl durch den Kunden - aus Ersatzlieferung oder Kaufpreiserstattung. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.
2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung. Der Kunde hat jederzeit das Recht und die Möglichkeit die von Ihm eingetrgenen Daten einzusehen und bei Veränderungen anzupassen.

Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Anwendbares Recht

1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von "Internet Shop JET-PRINTS.COM - Claus Mayerhofer". Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Sprachklausel

Vertragssprache ist deutsch.

Erfüllungsort

1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Sitz von jet-prints.com, also Augsburg, vereinbart.
2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Verschiedenes

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2. Verantwortlichkeit
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AGB-Version 1.0 Stand: 08.12.2011